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Änderung der Maschinenrichtlinie

Die Europäische Kommission leitete Ende Januar 2001 den Vorschlag zur Änderung der Maschinenrichtlinie an den EU-Rat. In den Ratsverhandlungen soll die Neufassung auf den Weg gebracht werden. Da der Kommissionsvorschlag jedoch nicht mit den nationalen Experten besprochen wurde und außerdem noch einige ganz neue Aspekte enthält, wird es bis zur endgültigen Fassung noch einige Zeit dauern. In den Ratsverhandlungen werden nun die einzelnen Wünsche und Bedenken zusammengetragen. 

Ein Beispiel:

"Die schwedische Präsidentschaft hatte am 1. März 2001 mit den Ratsverhandlungen begonnen. Als Erfolg dieser Präsidentschaft muß man deren Vorschlag zur Einbeziehung der unvollständigen Maschinen in die Richtlinie ansehen. Das schwierige Thema scheint in der Hauptsache gelöst, denn die Mitgliedstaaten reagierten auf der Vorschlag sehr positiv. Damit scheint sich die auch von der Bundesrepublik seit Jahren vertretene Auffassung durchzusetzen, dass die Hersteller "unvollständiger Maschinen" 

  • die zutreffenden Anforderungen der Maschinen-Richtlinie bis zu den "Schnittstellen" erfüllen müssen, 

  • z.B. auch Gefahrenanalyse, Kennzeichnung und Betriebsanleitung 
  • eine Dokumentation verfügbar haben müssen und
  • Angaben zum Einbau machen müssen. " Zitat Hans-J. Ostermann
Zweites Beispiel:

Stellungnahme des Ausschusses für Beschäftigung und soziale Angelegenheiten für den Ausschuss Recht und Binnenmarkt
PDF-Datei (52KB)

Den Kommissionsvorschlag zur Änderung der Maschinenrichtlinie können Sie hier downloaden:

Änderungsvorschlag zur Maschinenrichtlinie
PDF-Datei (448KB)

 

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© ADOLPH Verlag GmbH - Letztes Update 03.05.2004