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Betriebssicherheitsverordnung
zur Verordnung selbst

 

Betriebssicherheitsverordnung
 

Verordnung über Sicherheit und Gesundheitsschutz bei der Bereitstellung von Arbeitsmitteln und deren Benutzung bei der Arbeit, über Sicherheit beim Betrieb überwachungsbedürftiger Anlagen und über die Organisation des betrieblichen Arbeitsschutzes (Betriebssicherheitsverordnung - BetrSichV)
 

Die Betriebssicherheitsverordnung ist seit dem 3. Oktober 2002 in Kraft. Die Verordnung legte folgende Termine fest, ab denen einzelne neue Regelungen einzuhalten sind:
 

  • ab dem 1.1.2003: 
    Abschnitt 3 für überwachungsbedürftige Anlagen

  • ab dem 1.1.2003: 
    mobile Arbeitsmittel, die erstmalig Mitarbeitern zur Verfügung gestellt werden

  • ab dem 1.7.2003: 
    Arbeitmittel in explosionsgefährdeten Bereichen

  • ab dem 1.1.2006: 
    Anlagen, die neu in die Überwachungspflicht aufgenommen werden

  • ab dem 1.1.2006:
    Explosionsschutzdokument

  • ab dem 1.1.2008: 
    Alle Vorschriften sind rechtswirksam.


Zuletzt wurde die Verordnung geändert durch Artikel 22 des Gesetz zur Neuordnung der Sicherheit von technischen Arbeitsmitteln und Verbraucherprodukten 
(BGBl. I S. 2 vom 9.1.2004).

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© ADOLPH Verlag GmbH - Letztes Update 12.01.2005