Die Neuorganisation der Marktaufsicht wird auf den europäischen Maschinen- und Anlagenbau voraussichtlich gravierende Auswirkungen haben. Sieben Jahre nach dem Inkrafttreten der Maschinenrichtlinie erfüllen zahlreiche Hersteller die gesetzlichen Anforderungen dennoch nicht ausreichend. Die EU-Kommission hat dies bemängelt und die Mitgliedsstaaten aufgefordert, ihrer Verpflichtung zur Marktüberwachung nachzukommen.

Im Oktober 2002 wird von den Behörden das neue internetunterstützte Informations- und Kommunikationssystem zur europaweiten, grenzüberschreitenden Marktüberwachung technischer Produkte (ICSMS) in Betrieb genommen. Dieses System wurde unter Federführung von Ministerialrat Dirk von Locquenghien entwickelt. Das Projekt wurde von der EU finanziell unterstützt.

Die Seite ist bereits online. Inhalte der Datenbank fehlen noch, doch ist die Struktur des Angebotes bereits gut erkennbar. In der Rubrik "Aktuelles" finden Sie mit dem Datum 5.11.01 das Feinkonzept des Projektes. (Anmerkung der Redaktion)

Welche Ziele werden verfolgt?

Häufig klagen redliche Hersteller von Maschinen, dass sie gegen unlautere Wettbewerber nicht konkurrieren können, wenn diese die einschlägigen gesetzlichen Bestimmungen ignorieren. Oft werden CE- Zeichen an Maschinen leichtfertig angebracht, ohne eine Konformitätsbewertung oder eine Gefahrenanalyse durchgeführt zu haben. Viele Maschinen entsprechen in der Folge sicherheitstechnisch nicht den Anforderungen des Anhang I der Maschinenrichtlinie.

Die EU-Kommission hat dies bemängelt und die Mitgliedsstaaten aufgefordert, ihrer Verpflichtung zur Marktüberwachung nachzukommen. Dem wurde mit der Entwicklung des ICSMS-Systems und der Neuorganisation der Marktüberwachung Rechnung getragen. Die öffentliche Hand übernimmt damit die Prüfung von Produkten und formaler Vorschriften. Ein wesentliches Ziel der Marktaufsicht ist, "Schwarze Schafe" zu identifizieren und deren Produkte aus dem Wettbewerb zu nehmen.

Detailliertere kostenlose Informationen zur Neuorganisation der Marktüberwachung in Europa erhalten Sie unter  http://www.ibf-at.com.