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Instruktionspflicht

Fehlender Warnhinweis
 

Der Kläger verletzte sich bei Reinigungsmaßnahmen an seiner Backofentür. In der Gebrauchsanweisung stand u.a.: 

"Abnehmen: Tür vollständig öffnen und die beiden Klemmhebel an den Türscharnieren hochziehen (1), Tür mit beiden Händen seitlich (nicht am Türgriff) fassen, in Schließrichtung anheben (2) und nach vorne herausziehen (3)."

Das Amtsgericht Simmern stellte in seinem Urteil (hier als Auszug) vom 10.10.2001 fest:

"... Die Beklagte hat nämlich bei der Inverkehrgabe des streitgegenständlichen Backofens durch Unterlassen eines gebotenen Warnhinweises gegen die ihr obliegende Verkehrssicherungspflicht verstoßen und dadurch die Verletzung des Klägers verursacht.
...
Der Umstand, dass bei den mehrmaligen Versuchen des Entnehmens der Backofentür das linke Scharnier einmalig nach Herausnahme der Tür unkontrolliert zuschnappte, ist vielmehr darauf zurückzuführen, dass es sich hierbei um eine Folge einer vorausgegangenen Beschädigung der Scharnieraussparung handelte. Ein Konstruktionsfehler ist damit nicht erkennbar.

Die Beklagte hat die Verletzung des Klägers jedoch dadurch schuldhaft verursacht, da sie als Herstellerin der ihr obliegenden Verpflichtung zur Aufklärung über die Gefahren, die bei Abnehmen der Backofentür drohten, nicht in ausreichender Weise nachgekommen ist.

Der Hersteller eines Erzeugnisses hat nämlich nicht nur für solche Schäden einzustehen, die auf einer fehlerhaften Konstruktion oder Fabrikation beruhen, sondern vielmehr besteht grundsätzlich auch eine Schadensersatzpflicht für solche Schäden, die dadurch eingetreten sind, dass der Verwender des Produktes pflichtwidrig nicht auf Gefahren hingewiesen wurde, die sich trotz einwandfreier Herstellung aus der Verwendung der Sache ergeben. Die aus den dargelegten Grundsätzen sich ergebende Warnpflicht besteht nicht nur in Bezug auf den bestimmungsgemäßen Gebrauch des Produktes, sondern erstreckt sich innerhalb des allgemeinen Verwendungszweckes auch auf einen nahe liegenden Fehlgebrauch. 
 

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© ADOLPH Verlag GmbH - Letztes Update 23.03.2005