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Was regelt das GPSG? 

In Kürze dargestellt
 

Hersteller, Quasi-Hersteller, Importeure und Händler im Bereich technischer Arbeitsmittel und Verbraucherprodukte finden nun ein einheitliches Gesetz vor, das die von ihnen einzuhaltenden Sicherheitsvorschriften festlegt.

Neu ist der Begriff "vorhersehbare Fehlanwendung", der z.B. bei Bausätzen auch eine Fehlmontage einschließen kann (siehe dazu auch § 434 BGB Abs. 2; IKEA-Paragraf !).

Hersteller und Händler werden mit dem Gesetz stärker verpflichtet, im Fall eines unsicheren Produkts die Behörden zu unterrichten und mit diesen zusammenzuarbeiten. 

Das GPSG regelt u.a.: 

  • Verpflichtung zum Aufbau eines Sicherheitsmonitoring für jeden Hersteller 
  • Allgemeine Verbraucherinformation bei aufgetretenen Sicherheitsmängeln 
  • Rücknahme gefährlicher Produkte vom Markt 
  • Unterrichtung der Behörden durch Hersteller oder Händler 
  • Pflicht zur Risikountersuchung und Risikobewertung vor dem Anbringen der CE-Kennzeichnung 
  • Erweiterte Verwendungsmöglichkeiten des GS-Zeichens 
  • Zusammenspiel zwischen Sicherheit und technischer Normung 
  • Handel mit gebrauchten Produkten einschließlich Maschinen. 
Achtung:
Die Eingriffsbefugnisse der staatlichen Behörden im Rahmen der Marktüberwachung gehen erheblich über das vom GSG bis dato Bekannte hinaus (z.B. Rückrufanordnungen, staatliche Untersagungsverfügungen oder hoheitliche Warnungen).

Eine der zentralen Fragen des GPSG bezieht sich auf das Risikopotenzial, das bei bestimmungsgemäßer Verwendung vorhanden ist. 

Es bedarf jedoch weitergehender Risikountersuchungen, um die potenziellen Gefährdungen aus "üblicher Verwendung" und "vorhersehbarer Fehlanwendung" zu erkennen und durch geeignete Maßnahmen zu minimieren. 

Die Komplexität der Anforderungen zeigen folgende Punkte, die lt. GPSG zur Beurteilung hinzuzuziehen sind (gekürzt):

  • Produkteigenschaften (einschl. seiner Zusammensetzung, Verpackung und der Anleitungen für Zusammenbau, Installation und Wartung )
  • Einwirkung des Produktes auf andere Produkte 
  • Darbietung des Produktes, Kennzeichnung, Warnhinweise, Bedienungsanweisungen und Angaben für die Beseitigung des Produktes. 


Informationen auszugsweise aus
Europäisches Verbraucherzentrum Kiel
und
GfPM-Magazin Juni 2005
Gesellschaft für Produktionsmanagement e.V.

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© ADOLPH Verlag GmbH - Letztes Update 11.11.2005